Die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Prof. Dr. Rafael Behr

Danksagung und Hinweise zur Buchfassung

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Relevanz der Fragestellung
1.1 Einführung
1.2 Aktualität und Bedeutung des Themas
1.3 Ziel und Aufbau der Arbeit

2 Forschungsdesign
2.1 Theoretischer, kriminologischer Kontext der Arbeit
2.2 Begriffsbestimmungen und Eingrenzung des Themas
2.3 Literatur- und Forschungsstand
2.4 Forschungsfragen, Hypothesen
2.5 Methodischer Ansatz, Forschungsdesign und Vorgehen bei der Datenerhebung

3 Historie der Kennzeichnungspflicht
3.1 Tradition der Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
3.2 Überblick über die Entwicklung der Kennzeichnungspflicht in Deutschland

4 Streitdarstellung in Deutschland - Beteiligte und ihre Argumente
4.1 Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen
4.1.1 Amnesty International (ai)
4.1.2 Deutscher Anwaltverein (DAV)
4.1.3 Deutsche Institut für Menschenrechte (DIfMR)
4.1.4 Humanistische Union (HU)
4.1.5 Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)
4.1.6 Neue Richtervereinigung (NRV)
4.2 Polizeigewerkschaften
4.2.1 Gewerkschaft der Polizei (GdP)
4.2.2 Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)
4.2.3 Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
4.3 Politische Parteien
4.3.1 Christlich Demokratische Union/Christlich Soziale Union (CDU/CSU)
4.3.2 Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
4.3.3 Freie Demokratische Partei (FDP)
4.3.4 Bündnis 90/Die Grünen (Die Grünen)
4.3.5 Die Linke
4.3.6 Piratenpartei (Piraten)
4.3.7 Alternative für Deutschland (AfD)

5 Analyse der diskussionsprägenden Argumente
5.1 Beamte können aufgrund ihrer Uniformierung nicht ermittelt werden
5.2 Ausreichen der Ausweispflicht
5.3 Ausreichen der normalen taktischen Kennzeichnung
5.4 Zunahme unberechtigter Anzeigen
5.5 Gefährdung der Beamten und ihrer Angehörigen
5.6 Unzulässiger Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
5.7 Rechtliche Verpflichtung zur Einführung einer individuellen Kennzeichnung
5.8 Negative Auswirkung auf die Motivation und Akzeptanz
5.9 Polizeibeamte werden unter Generalverdacht gestellt
5.11 Verbesserung des Verhältnisses zur Bevölkerung
5.12 Selbstreinigungskräfte der Polizei und "Die Mauer des Schweigens"
5.13 Eignung und Wirksamkeit der Kennzeichnungspflicht

6 Kennzeichnungspflicht in Deutschland im Bund und in den Ländern
6.1 Bund
6.2 Baden-Württemberg
6.3 Bayern
6.4 Berlin
6.5 Brandenburg
6.6 Bremen
6.7 Hamburg
6.8 Hessen
6.9 Mecklenburg-Vorpommern
6.10 Niedersachsen
6.11 Nordrhein-Westfalen
6.12 Rheinland-Pfalz
6.13 Saarland
6.14 Sachsen
6.15 Sachsen-Anhalt
6.16 Schleswig-Holstein
6.17 Thüringen

7 Kennzeichnungspflicht in der Europäischen Union
7.1 Belgien
7.2 Bulgarien
7.3 Dänemark
7.4 Estland
7.5 Finnland
7.6 Frankreich
7.7 Griechenland
7.8 Großbritannien
7.9 Italien
7.10 Irland
7.11 Kroatien
7.12 Lettland
7.13 Litauen
7.14 Luxemburg
7.15 Malta
7.16 Niederlande
7.17 Österreich
7.18 Polen
7.19 Portugal
7.20 Rumänien
7.21 Schweden
7.22 Slowakei
7.23 Slowenien
7.24 Spanien
7.25 Tschechien
7.26 Ungarn
7.27 Zypern

8 Kennzeichnungspflicht in Europa außerhalb der Europäischen Union
8.1 Island
8.2 Liechtenstein
8.3 Norwegen
8.4 Schweiz

9 Darstellung der wesentlichen Forschungsergebnisse
9.1 Frage 1 - Wie ist der Stand der Einführung einer individuellen Kennzeichnung für die Polizeibeamten in Deutschland und Europa?
9.2 Frage 2 - Welche Argumente werden für und gegen eine Kennzeichnungspflicht vorgebracht?
9.3 Frage 3 - Welche Effekte und Folgen der Einführung zeichnen sich ab?
9.4 Frage 4 - Wie überzeugend sind die Argumente der Beteiligten?
9.5 Frage 5 - Ist die Einführung einer Kennzeichnungspflicht notwendig?
9.6 Hypothese 1 - Der sich in Europa abzeichnende Trend einer Einführung von indi-viduellen Identifizierungsmaßnahmen für die Polizisten setzt sich fort.
9.7 Hypothese 2 - In Deutschland nimmt die verpflichtende Kennzeichnung von Poli-zeibeamten zu.
9.8 Hypothese 3 - Die Kennzeichnungspflicht ermöglicht eine nachträgliche Identifi-zierung von Beamten, welche ohne Kennzeichnungspflicht kaum oder nur erschwert möglich wäre.
9.9 Hypothese 4 - Es kommt aufgrund der Kennzeichnungspflicht vermehrt zu (be-rechtigten wie unberechtigten) Anzeigen gegen Polizeibeamte.
9.10 Hypothese 5 - Die Einführung der Kennzeichnungspflicht wird durch die Polizei-beamten nicht begrüßt und wirkt sich negativ auf ihre Motivation aus.
9.11 Hypothese 6 - Es kommt durch die Kennzeichnungspflicht zu nachträglichen Übergriffen (Racheakten)

10 Fazit/Ausblick

Anhang

Literatur- und Quellenverzeichnis

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